2025-01-22
Siehe auch
WHO Zensuraktivitäten bisher
➜WEF
➜Aufarbeitung Sammlung: Wissenschaft
Überwachungsnetzwerke kommen auch in der EU laufend hinzu. Sie sind teils staatlich finanziert, teils von den üblichen westlichen Oligarchen-Milliardären und ihren Stiftungen und dienen deren finanziellen und Macht-Interessen.
Sie tragen so harmlos klingende Namen wie “Kompetenznetzwerk gegen Hass im Netz”, More in Common, The Protopia Lab, etc. pp – und sie hängen alle zusammen. Mittendrin die im November 2022 gegründete Regierungsüberwachungsmaschine namens German-Austrian Digital Media Observatory (GADMO), Teil des EU-finanzierten European Digital Media Observatory (EDMO), das seit 2020 existiert, wie hier berichtet.
Die deutsche Bundesregierung beschreibt GADMO so:
“GADMO besteht aus der Deutschen Presse-Agentur (dpa), der Agence France Press (AFP), der Austria Presse Agentur (APA) und dem unabhängigen Recherche-Netzwerk Correctiv. Wissenschaftliche Unterstützung erhält die Faktencheck-Kooperation von den Forschenden der Technischen Universität Dortmund, des Austrian Institute Of Technolgy sowie des Athens Technology Centers. Die EU-Kommission fördert GADMO. (…)
Die deutsch-österreichische Kooperation GADMO wird damit Teil des europaweiten Netzwerks European Digital Media Observatory (EDMO). Diese EU-geförderte, unabhängige Koordinationsstelle wurde 2020 ins Leben gerufen und soll die Kräfte von Faktencheck-Organisationen, Forschung und weiteren Expertinnen und Experten im Kampf gegen Desinformation bündeln.”
tkp.at
Ein jüngst über die Nachdenkseiten an die Öffentlichkeit gelangtes internes Dokument der Bundesregierung listet vielfältige Bemühungen der Ministerien in Berlin zur Gleichschaltung der öffentlichen Meinung in Sachen Ukraine-Krieg auf. Hier wird alles das weitergeführt, was man zur Durchsetzung der offiziellen Wahrheit in der Corona-Krise aufgebaut hat.
norberthaering.de
Sie lesen so viel in Medien von vermeintlicher Forschung aus der Bertelsmann-Stiftung, weil die Bertelsmann-Stiftung kontrollierender Gesellschafter des Bertelsmann-Konzerns ist und über diesen Konzern direkten Zugriff auf Medien wie Stern, Spiegel, Sächsische Zeitung, Manager Magazin, Geo und viele mehr hat.
sciencefiles.org
Ein Netzwerk von „Wissenschaftlern“ namens Covinform betreibt mit Millionen von der EU Verunglimpfung aller, die mit der autoritären Pandemiepolitik der Regierenden nicht zufrieden sind.
norberthaering.de
10. 08. 2022 | Mit dem Digital Services Act und dem „Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation“ schafft die EU eine ausgeklügelte Infrastruktur zur umfassenden Zensur von Informationen und Meinungen – ausgelagert an private Konzerne.
norberthaering.de
„Die EU hat mit Google und Facebook ein umfassendes Zensurregime errichtet“, ein Beitrag von Norbert Haering. Daraus:
Pikanter Weise hat die EU ihre Faktenchecker-Programm „Soma“ genannt. So heißt die Volksbefriedungsdroge im Roman „Schöne neue Welt“ von Aldous Huxley.
norberthaering.de
Im September 2018, veröffentlichte die Nato-Vorfeldorganisation Atlantic Council im Auftrag des US-Verteidigungsministeriums eine Broschüre mit dem vielsagenden (übersetzten) Titel „Wessen Wahrheit?: Souveränität, Desinformation und wie man die Schlacht um das Vertrauen gewinnt“. (Veralteter Link am 7.10. korrigiert.) Hauptempfehlung: Nicht staatstragende, unbequeme Meinungen und Informationen sind am besten auf indirektem, unauffälligem Wege zu zensieren.
norberthaering.de
Die Sprache der Welteliten und ihres Systems wird offener und gewalttätiger. Die EU hat ein Projekt mit dem Namen Jitsu-Vax innitiiert, das mit „Kampftechniken“, wie Jiu-Jitsu-artigen Killerargumenten gegen Impfskeptiker vorgehen soll und deren Einwände und Bedenken „gegen sie selbst richtet“.
schildverlag.de
Weitere Stichworte in im Zusammenhang mit der Jitsu-Vax-Handreichung für Deutschland: Sozialingenieure, COSMO-Bevölkerungsumfrage, Science Media Center. Siehe dazu norberthaering.de.
Unter dem Titel „Building a digital Army: UN Peacekeepers fight deadly Desinformation“ gibt die UNO einen Einblick in ihren „Schlachtplan“. Die Desinformation im Netz sei „tödlich“ und stelle eine existenzielle Gefahr für die Kernstruktur moderner Gesellschaften, demokratischen Institutionen und grundlegende Menschenrechte dar. Daher müsse die UNO als wichtiger, globaler Akteur den „Kampf gegen Online-Fehlinformationen“ deutlich verstärken um dieser Bedrohung für die ganze Menschheit durch das neue Phänomen Fake-News energisch entgegenzutreten.
schildverlag.de
„Die Wissenschaft gehört uns“: Wie die UN zum Wahrheitsministerium wurde.
norberthaering.de
Am 9. Oktober hat Twitter einen Tweet des höchsten Gesundheitsbeamten Floridas, Surgeon General Joseph Ladapo, wegen Richtlinienverletzung entfernt, in dem dieser seine Empfehlung gegen das Impfen junger Menschen wegen zu vieler Herz-Kreislauf-Komplikationen relativ zum geringem Nutzen verbreitete. Wenn eine Gesundheitsbehörde wegen einer Gesundheitsempfehlung zensiert wird, weil sie der Gesundheitsempfehlung der UN widerspricht, weil die UN ein Zensurabkommen mit den sozialen Medien hat, dann bewegen wir uns auf die von vielen gefürchtete UN-Gesundheitsidiktatur zu.
norberthaering.de
Auf dem Weltgesundheitsgipfel 2023 in Berlin sprachen sich Lauterbach und Drosten für Zensur und betreutes Denken aus:
Lauterbach sprach von einer „Info-Pandemie“, die man gegen sich habe und einem „Social-Media-Krieg“, den man führe, in dem „alles, was man tue, infrage gestellt“ werde.
apollo-news.de
Wörtlich sagte Drosten: „Wir müssen die wissenschaftlichen Institutionen auffordern, eine gewisse Auswahl zu treffen und Podien mit Wissenschaftlern zusammenzustellen, die tatsächlich Experten sind.“ Man solle, so Drosten, nicht jeden dahergekommenen Wissenschaftler „mit irgendeinem Abschluss“ inmitten der Pandemie über die Kernprobleme reden lassen.
apollo-news.de
Update 2023-11-04
Der neue Medienstaatsvertrag ist vor knapp drei Jahren in Kraft getreten. Er macht die Landesmedienanstalten quasi zu Zensurbehörden, die meinen, die „Wahrheit“ vertreten zu dürfen. Im Sommer hat die Medienanstalt Berlin-Brandenburg unter ihrer Direktorin Eva Flecken dem Internet-Portal Apolut die Verbreitung von fünf Beiträgen untersagt. Der Vorwurf: Journalistische Standards seien nicht eingehalten worden. Eine Recherche zum aktuellen Fall und der allgemeinen Praxis der Landesmedienanstalten.
multipolar-magazin.de
Update 2023-11-08
In einer Westminster Erklärung haben 137 Menschen des öffentlichen Lebens vor zerstörerischer Zensur gewarnt und für Meinungsfreitheit plädiert:
Westminster-Erklärung
„Wir schreiben als Journalisten, Künstler, Autoren, Aktivisten, Technologen und Wissenschaftler, um vor der zunehmenden internationalen Zensur zu warnen, die jahrhundertealte demokratische Normen zu untergraben droht.
Wir kommen von links, rechts und aus der Mitte und sind uns einig in unserem Bekenntnis zu den universellen Menschenrechten und zum Recht auf freie Meinungsäußerung, und wir sind alle zutiefst besorgt über die Versuche, geschützte Meinungsäußerungen als „Fehlinformation“, „Desinformation“ und mit anderen schlecht definierten Begriffen zu bezeichnen. […]
fassadenkratzer.wordpress.com
Update 2024-03
Eine verständliche Erklärung wie Digital Service Act (DSA) und das deutsche Umsetzungsgesetz, Digitale-Dienst-Gesetz (DDG), die Meinungsfreiheit aushöhlen, geschrieben von einem Richter von Beruf, auf fassadenkratzer.wordpress.com.
Update 2024-04-04
Die Abgeordnete Irene Mihalic erklärt: „Desinformation (hat) durchaus nicht nur mit Fake-News zu tun, sondern (es können) durchaus auch wahre Begebenheiten sein, die so in die Öffentlichkeit gebracht werden, dass sie desinformierende und auch destabilisierende Wirkung haben können.“
norberthaering.de
youtube.de
Update 2024-04
Global Disinformation Index: Die geheimdienstliche Spinne im globalen Zensurnetz, auf norberthaering.de.
Der selbst gestellte Auftrag von GDI lautet: „Das Geschäftsmodell von Online-Desinformation zu zerstören, indem entsprechende Publikationen finanziell ausgehungert werden.“
Update 2024-05-02
„Medienfreiheitsgesetz“ (Media Freedom Act) von März 2024
„Nach dem Gesetz für digitale Dienste (Digital Service Act, DSA) und dem für digitale Märkte (Digital Market Act, DMA) wird es nun künftig ein Gesetz für alle Medien geben, die Presse eingeschlossen.“, Besprechung auf multipolar-magazin.de.
Update 2024-05-02
norberthaering.de: Der Totalitarismus der extremen Mitte und das betretene Schweigen der Mainstream-Medien
Es fällt schwer zu entscheiden, was der schlagendere Beweis dafür ist, dass es mit der demokratischen Kultur in unserem Land steil bergab geht: Die Tatsache, dass der Thüringer CDU-Chef und Spitzenkandidat eine staatliche Lizenz für Äußerungen auf den sozialen Medien einführen will, oder die Tatsache, dass die Mainstream-Medien und praktisch das gesamte linke politische Spektrum diese totalitäre Ungeheuerlichkeit gnädig übergehen und totschweigen.
Update 2024-05-23
Regierungsvertreter im EU-Rat für anlasslose Überwachung privater Chat-Kommunikation, auf tkp.at
Wie sich DPA, APA und AFP von den Regierenden für die Gleichrichtung der Medien bezahlen lassen, auf norberthaering.de
Update 2024-06-24
Armeechef und Anti-Impf-Kampagne des Pentagon bestätigen militärischen Charakter von Zensur und Meinungsmanipulation, auf norberthaering.de
Update 2024-07-09
„De-Banking“: Der lautlose Angriff auf oppositionelle Medien, auf multipolar.de. Kurz: etwa 40 seit 2020.
Update 2024-07-14
Die EU-Kommission soll Elon Musk und Twitter erpresst haben, bzw. einen gemeinem Deal angeboten haben: Stillschweigende Zensur und dann ist Ruh. Die anderen Plattformen zugestimmt haben. Kommentar auf sciencefiles.org.
Update 2024-07-16
Innenministerin Faser verbietet per Erlass den Verein Compact wegen missliebiger Inhalte seiner Zeitung und Veröffentlichungen und wegen ihrer Befürchtungen, dass die Veröffentlichungen irgendwie rechtsradikal und Gewalt und antisemitisch auslösen könnten, oder so.
COMPACT Weg-gefaesert: Will das “ICH”, die Demokratie im Alleingang erledigen?, eine Betrachtung des Vorgangs und der vorgetragenen Argumente auf sciencfiles.org.
„Faeser wirft COMPACT vor, geschrieben zu haben, dass Menschen zwangsgeimpft wurden. Wenn das nicht wahr ist, warum sitzt dann ein Soldat dafür im Gefängnis, dass er sich geweigert hat, sich impfen zu lassen?“ – Dr. Markus Krall, https://t.me/c/1242482083/40731

In zeitlichem Zusammenhang:


Rechtsstaatliche Verfahren? Verteidigung? Kann man ja nachher machen. Bis dahin entscheidet Faeser per order Mufti, wo die Grenzen der Meinungsfreiheit zu ziehen sind.
Die Masken fallen…
https://taz.de/Verbot-vom-Compact-Magazin/!6022327/
https://t.me/rosenbusch/21705
Update 2024-07-16
Ein Insider beschreibt, wie sich Organisationen der „Zivilgesellschaft“ für Militär und Geheimdienste als Zensoren betätigen, auf nonorberthaering.de, nachdenkseiten.de
MDR-Kolumnist will „Meinungsfreiheit“ zum Unwort des Jahres küren und ARD-Börsenfrau abweichende Meinungen nicht mehr zulassen, auf norberthaering.de
Die regierungsfinanzierten Faktenchecker von DPA fallen vor Gericht auf ihre lange Nase, Thema Hochwasser, auf norberthaering.de
Update 2024-07
Florian Pfaff, ein Major a.D., berichtet in einem Vortrag von zwei Begebenheiten, die hier erwähnenswert sind (youtube.de):
– Zum einen seine persönliche Geschichte. Er hat wohl einen Befehl im Rahmen des Irakkriegs abgelehnt, weil dieser völkerrechtswidrig sei und sich dabei auf seine Pflicht zur Prüfung der Befehle auf Rechtmäßigkeit berufen. Vor Gericht hat er recht bekommen. Intern hat die Bundeswehr aber klargestellt, dass von dem Urteil nichts zu halten sei. Ein Journalist des Spiegel fand, dass das eine nennenswerte Story wäre – es ist dann aber keine erschienen. (Minute 12:20)
– Zum Massaker von Butscha gibt es Informationen gibt es Hinweise, dass es Bestrafungsaktionen der wieder einrückenden Asow-Brigaden waren. Kein Wort davon bei der ARD. (Minute 31ff)
Update 2024-07-31
Hinweis auf eine Global Alliance for Responsible Media, auf thehill.com. Buch: The Indispensable Right: Free Speech in the Age of Rage.
Update 2024-08-25
„Gestern, am 21. August 2024, veröffentliche meine Schwester Natali und ich die Reportage zum Urteil über die Ärztin Dr. Heidi Göldner. Es dauert keine 12 h und schon wurde es von YouTube gelöscht und das, obwohl das Verteidigerteam nur die Informationen bediente, die der Datenanalyst Tom Lausen vom PEI per Anfrage erhalten hat.“
https://t.me/TomLausen/633,
Update 2024-08-25
Artikel über die Auswahl der Kandidaten, die sich in Sachsen vorstellen dürfen und Links zum Politik / SPD / Medienkartell: sciencefiles.org.

EU-Kommission distanziert sich: kaum jemand berichtet.
Der Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses wirft Breton Zensur vor:
Keiner berichtet. Null, gar nichts, nada, nirgends.
https://t.me/rosenbusch/22131
Landesmedienanstalt geht nach Enthüllung der RKI-Protokolle gegen Multipolar vor, multipolar-magazin.de
Anklage: Zahlen nicht sorgfältig geprüft und eingeordnet. Ergänzungsfrage: Was ist mit den Medien, die Zahlen von Lauterbach abgedruckt haben?
Update 2024-10
Multipolar antwortet und ordnet das Vorgehen des Landesmedienanstalt als Zensur und Angriff auf die Pressefreiheit ein. norberthaering.de, multipolar-magazin.de.
Desinformation ist laut EUvsDisinfo beispielsweise der Satz: „Die Olympischen Spiele haben eine imperialistische Regenbogen-Agenda, die der ganzen Welt aufgezwungen werden soll.“, https://t.me/rosenbusch/22090
„Für alle die es damals nicht gesehen haben. Am 21. Januar 2021 wurde die BPK [Bundespressekonferenz] auf Tagesschau live gestreamt, bis die Übertragung plötzlich gestoppt wurde, nachdem @reitschuster den Finger in die Wunde legte.“ https://t.me/reitschusterde/10549, reitschuster.de



Die Rolle des Atlantic Council und ein Hinweis auf die Ki-gestützte Überwachung von Narrativen erörtern haintz.media.
Update 2024-10-04
Die Bundesregierung hat der Meinungsfreiheit den Krieg erklärt!, Beitrag von Julian Reichelt auf nius.de anlässlich der Zulassung von REspect! als Hassmelder.
Update 2024-10-05
US-Demokraten ziehen in den Krieg: Gegner Meinungsfreiheit, auf tkp.at
Update 2024-10-05
Es gab im Sommer eine Auseinandersetzung zwischen Therry Breton und Elon Musk und das von ihm betreute X (Twitter). Breton war vor seinem Rücktritt EU-Kommissar für Binnenmarkt, Technology und Verteidigung. Er setzte sich für Zensur auch von X ein und drohte Musk. Vor seinem Rücktritt kam ein Schreiben aus den USA an ihn vom US-Justizausschuss im Repräsentatenhaus, das ihn an die grundlegende Bedeutung von Meinungsfreiheit erinnert hat:
“Ihre Drohungen gegen die Meinungsfreiheit finden nicht in einem Vakuum statt, und die Folgen sind nicht auf Europa beschränkt. Die Schäden, die durch die von der EU auferlegte Zensur verursacht werden, erstrecken sich über internationale Grenzen und Plattformen, die von der Zensurpolitik betroffen sind.”
(…)
“Ihr Schreiben, und damit auch das der Europäischen Kommission und der DSA [Digital Service Act], scheint einen grundlegenden Punkt der Meinungsfreiheit zu übersehen – sich gegen die Zensur sogenannter „Desinformationen“ auszusprechen bedeutet nicht, den Inhalt zu verteidigen oder zu befürworten. Es bedeutet, das Recht und die Fähigkeit der Bürger zu respektieren, Inhalte zu konsumieren und Entscheidungen darüber zu treffen, welche Äußerungen überzeugend, wahrheitsgemäß und korrekt sind. Sich gegen Zensur auszusprechen, bedeutet anzuerkennen, dass eine Regierung, die befugt ist, Desinformation zu definieren, dies unweigerlich in einer Weise tun wird, die den Machthabern auf Kosten der Wahrheit zugute kommt.“
Übersetzung von Rosenbusch, https://t.me/rosenbusch/22612
pdf
Update 2025-01-22
Scholz äußert auf dem WEF-Treffen, dass in der EU und Deutschland Meinungsfreiheit gegeben sei, mensch darf halt nur keine äußerst rechten Meinungen vertreten – Wer definiert, was äußerst recht ist, lässt er allerdings unbestimmt.
https://t.me/rosenbusch/24029
Wie Faktenchecker die Unwahrheit verbreiten und die Debatte vergiften, auf nzz.ch.
Update 2025-01-23
Die Faktenchecker von Mimikama haben Kritik aus der Community erhalten und reagiert, so: archive.org.
Ich wundere mich, woher die Leute von Mimikama die Wahrheit kennen wollen. Und wenn sie die Wahrheit kennen: Warum müssen sie dann darüber diskutieren? Wenn sie darüber diskutieren müssen, weil die Argumente sortiert, geklärt und freigeschält werden müssen – willkommen im Club. Deshalb wurde die Diskussionskultur erfunden. Und der Anspruch, alles besser zu wissen, wurde als unpraktisch verworfen, richtig?
Update 2025-01-23
Nach Facebook lockert auch google die Meinungsdiktatur, auf tkp.at und yahoo.com.
(Google wird keine Faktenchecker wie von dem EU-DigitalServiceAct verlangt einsetzen: „Google Tells EU Fact Checking ‘Simply Isn’t Appropriate’“.)
Update 2025-01-23
„Auf den Plattformen der sozialen Medien sammeln sich zum Teil ungefiltert Meinungen, […] Hessen hat vor der Bundestagswahl gehandelt und gemeinsam mit den Sicherheitsbehörden und Cybersicherheitsexperten Maßnahmen gegen Desinformation aufgestellt.“ Innenminister Roman Poseck, CDU.
Artikel dazu auf nius.de. pdf der Erklärung.
Update 2025-01-24
Faktenchecker nochmal. Heute Faktenchecker Siggelhof von der ARD. „Der ARD-Faktenerfinder Pascal Siggelkow erklärt zum Musk-Weidel-Interview, dass es 2015 keine Grenzöffnung gegeben hat. Warum strahlte die ARD dann im Jahre 2015 einen Brennpunkt namens „Flüchtlingswelle nach Grenzöffnung“ aus?“ (https://t.me/kenjebsen_backup/93, Brennpunkt)
2025-01
Bill Gates fordert Zensur von „Impfgegnern“ durch KI: Impfstoff-Kritik sei „Anstiftung zur Gewalt“, auf tkp.at, Interview mit CNBC.
Der Milliardär Bill Gates fordert, dass Meinungen und fachliche Kritik durch künstliche Intelligenz (KI) zensiert werden, wenn sie die offiziellen Darstellungen zu „Impfstoffen“ in Frage stellen.
Update 2025-01-25
Was ist der DSA? Kurzcharakterisierung auf norberthaering.de:
„
Der grüne Habeck-Spezi Klaus Müller ist an der Spitze der Bundesnetzagentur so etwas wie der Oberzensor in Deutschland. Er zertifiziert und beaufsichtigt die Vertrauenswürdigen Hinweisgeber (Trusted Flagger) nach dem Digitale-Dienste-Gesetz zur Umsetzung des Digital Services Act der EU (DSA). „Aus gegebenem Anlass“ wies Müller auf X.com Zuckerberg darauf hin, dass:
„Nach dem DSA ist die Zusammenarbeit von sehr großen Onlineplattformen (VLOP) mit Faktencheck-Organisationen zwar nicht zwingend vorgeschrieben, allerdings sinkt ihr Sanktionsrisiko, wenn sie es in der EU tun. @Meta (…) Nach den EU-Election-Guidelines gilt dies bei Wahlen als risikominimierende Maßnahme nach § 35 DSA bzgl. systemischer Risiken. Arbeitet ein VLOP nicht mit Faktencheckern zusammen, muss er nachweisen, dass er andere, gleich wirksame Risikominimierungsmaßnahmen ergreift.“
Damit macht er deutlich, wie das DSA funktioniert. Wenn sie alles löschen, von dem die Betreiber annehmen können, dass es EU und EU-Regierungen nicht gefällt, dann sind sie auf der sicheren Seite. Insbesondere, was die von diesen protegierten und meist auch finanzierten Faktenchecker als schädlich kennzeichnen. Andernfalls drohen extrem hohe Strafen für das Zulassen sehr ungenau definierter „schädlicher“ Inhalte, die nicht einmal rechtswidrig sein müssen.
„
Update 2025-01-24, Hintergrund
Einmischung, Meinungsfreiheit und Plattformregulierung, ProfRieck auf youtube.de. Auch zu whataboutism versus Doppelstandards, Meinungsfreiheit versus Einmischung.
2025-01 youtube, aktuelles Zensurbeispiel
„Zum ersten Mal hat YouTube ein Interview von mir wegen angeblicher „medizinischer Fehlinformationen“ bei Minute 43:12 im unten verlinkten Video gesperrt. An der entsprechenden Stelle im Video geht es um das Thema „selbstausbreitende Impfstoffe“ – wozu wissenschaftliche Papers eingeblendet werden, die aufzeigen, dass „selbstausbreitende Impfstoffe“ für das Tierreich aus Sicht einiger Max-Planck-Institut-Forscher, wie etwa Guy Reeves, als „gefährlich“ eingestuft werden.“ Aja Velazquez auf X.
2025-01
„Medien, die in einem Abhängigkeitsverhältnis zum Staat stehen, sollen nun verbindlich darüber entscheiden, was wahr und was falsch ist – und bei welchen Beiträgen die Verbreitung verhindert wird.“ (dpa, correctiv). Zur Bundestagswahl plant die EU eine „Impfung“ gegen Desinformation. auf nius.de.
2025-01
Anpassung von Studien in Zusammenfassung an Pandemie-Narrativ obwohl Daten Gegenteil zeigen, auf tkp.at
2025-01
WDR-Aussteiger beklagt massenhafte Zensur bei der „Tagesschau“, auf reitschuster.de.
2025-01
Großbritanniens Ofcom führt globalen Vorstoß für Online-Zensur im Jahr 2025 an, auf uncutnews.ch.
2025-01-27
Wie aktiv andere Behandlungsmethoden abgeblockt wurden, davon gibt die Geschichte von Dr. Möller einen Einblick. Auf nordkurier.de.
Eine weiteren Beitrag mit Dr. Möller auf mwgfd.org.
2025-01-27
Ein Aufsatz der den Bogen von Demokratieverständnis bis hin zu Faktenchecks und Meldestellen und weiteren Gesetzen schlägt:
Sollen wir dem Staat vertrauen?, cicero.de.
2025-02-01
Digital Servise Act (DSA):
Leitfaden zur Zertifizierung als Trusted Flagger der Bundesregierung
„
Auf X kommentiert der Verfassungsrechtler Josef Franz Lindner von der Universität Augsburg: „Trusted Flaggers sollen auch solche Meinungen melden, die eine ‚negative Wirkung auf den zivilen Diskurs‘ haben, heißt es in einem Leitfaden von Klaus Müller. Darunter kann man jede missliebige Äußerung fassen. Das ist krass rechtswidrig und der Einstieg in ein staatliches Zensursystem.“
„
auf nius.de
2025-02-01
Zensur von Wissenschaft auf Facebook: Post umgehend gesperrt
„Die Zensur in der EU wird immer aggressiver. Hochrangige Wissenschaftler, die auf Experiment, Messung und solider Physik basierende Erkenntnisse berichten, haben offenbar in der EU keine Chance mehr ihre Äußerungen einer breiteren Öffentlichkeit bekannt zu machen. So wird in der EU der „Konsens der Wissenschaft“ hergestellt.
Es geht um den heute auf TKP erschienen Artikel MIT-Klimaforscher: Klimawandel wird für Propaganda und Profite der Globalisten genutzt. Professor Richard Lindzen war bis zu seiner Emeritierung am MIT und kann, wie viele andere, nun ohne sein eigenes Institut und seine Mitarbeiter zu gefährden, offen unwissenschaftlichen Klima-Behauptungen widersprechen, […]“
auf tkp.at
Update2025-01
Der uncutnews-Kanal wird zunehmend zensiert und steht sowohl auf Telegram als auch auf X unter einem Shadowban*. auf uncutnews.ch
2025-02
Keine Umfrage für kritischen Blog durchgeführt
„Wenn klar wird, dass Medien wie Multipolar keine Umfragen beauftragen dürfen, weil sie regierungskritischen Journalismus betreiben, dann hat letztlich nicht Multipolar ein Problem, sondern Forsa und viele andere: nicht zuletzt die Gesellschaft insgesamt, die bestimmte Umfrageergebnisse dann nicht erfährt.“ auf multipolar-magazin.de
2025-02
WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus:
„Es ist an der Zeit, aggressiver gegen Impfgegner vorzugehen. Sie haben Covid als Chance genutzt und wir sehen all das Chaos, das sie anrichten.“ https://t.me/rosenbusch/23090
derselbe so:
„Wenn man den Menschen erlaube, ihre Meinung frei zu äußern, sei das ein „Turbo“ für die „Verbreitung von Desinformation“, so Ghebreyesus. Er nutzte den Gipfel 2024 der Organisation der Vereinten Nationen (UN), um eine weitere Tirade gegen „Fehlinformationen und Desinformation“ zu starten. Er sagte, dass die WHO der angeblichen Bedrohung entgegenwirkt, indem sie mit einer Reihe von Unternehmen (sic) und anderen Partnern „zusammenarbeitet“. auf tkp.at
Beachte auch den Zusammenschluss von Politik und Unternehmen.
2025-02
Youtube-Alternative Vimeo scheint sich dem EU-Zensursystem gebeugt zu haben, auf norberthaering.de:
Suchfunktion abgeschaltet

2025-02-03
„Correctiv“-Geschäftsführerin will Wahlkampf für Habeck machen.
Faktenchecker bei der Arbeit. Ist das die reine Lehre?:
https://t.me/rosenbusch/23194
2020-02-04
„Eine EU-Behörde macht sich für die Echtzeitüberwachung von Handys und Laptops ab 2025 stark. Sie fordert, dass die Polizei in der gesamten Europäischen Union in Echtzeit Nachrichten lesen können soll.„, auf apollo-news.net
Update 2025-02
Wenn ich das richtig mitbekommen, werden die Zensurbemühungen gegenüber den Social Media und freien Blogs damit begründet, dass sie unqualifizierten Schrott veröffentlichen und haufenweise Idioten darauf hereinfallen. Gerade ist mir dazu folgendes eingefallen: Social Media und Blogs geben Experten, die in einem bestimmten Feld tätig sind, die Möglichkeit sich zu äußern und ihre Argumente einer interessierten Öffentlichkeit zu präsentieren. Diese Experten haben von dem Thema ihrer Expertise mehr Ahnung als es Journalisten haben können, die ja über viele Themen schreiben. Social Media fügen als der Medienlandschaft ein hochwertiges Segment hinzu, das die klassischen Medien in der Tiefe und Breite nicht liefern können.
Update 2025-01
„Die Online-Handelsplattform Amazon hat ihren Nutzern die Möglichkeit genommen, das Buch „Freiheit: Erinnerungen 1954 – 2021“ von Altkanzlerin Angela Merkel zu rezensieren„, https://t.me/kenjebsen_backup/64
Update 2025-01
„2020 war es einige Zeit lang nicht möglich, weder auf YouTube, Twitter, fb, insta noch auf sonst einer Plattform einen Laborursprung auch nur zu erwähnen ohne sofort eine Sperre/Strafe zu riskieren.“ – und jetzt kommen US-Abgeordnete nach zweijähriger Untersuchung zu diesem Schluss.“
https://t.me/rosenbusch/23310, tichyseinblick.de
Udpate 2025-01
Sparkasse muss Geschäftskonto gewähren, Magdeburger Oberlandesgericht
Udpate 2025-01
Sparkasse muss Geschäftskonto gewähren, Magdeburger Oberlandesgericht
„
Die Entscheidung ist auch ein deutlicher Rückschlag für die umstrittene Politik der Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). In ihrem „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ hatte sie offen das sogenannte Debanking als Instrument zur Bekämpfung unliebsamer Medien und Organisationen angekündigt.
Die Tragweite des Urteils geht weit über den Einzelfall hinaus. Nach Recherchen des „Multipolar“-Magazins waren in den vergangenen Jahren etwa 40 oppositionelle Medien und Organisationen von ähnlichen Maßnahmen betroffen. Das Urteil könnte nun ein wichtiger Präzedenzfall für den Schutz der Meinungsfreiheit sein.
„
kettner-edelmetalle.de
2025-02-07
Was so alles bei youtube gelöscht wird:
Runder Tisch für Toleranz und Mitmenschlichkeit — ein Statement von Torsten Mahn, Mitinitiator der Ärzte für alle Bürger, zur Löschung der Aufzeichnung des “5. Runden Tisches Sachsen” von YouTube, auf aerzte-fuer-alle-buerger.de
2025-02-07
“Insbesondere hervorgehoben in diesem Zusammenhang wird das European Fact-Checking Standards Network (EFCSN), dem in Deutschland zwei Medienhäuser angehören: Die Deutsche Presseagentur (dpa) und das Medienportal Correctiv. Beide werden auch durch Steuergeld finanziert. So erhielt Correctiv seit seiner Gründung 2,5 Millionen Euro staatliche Förderung, die dpa über 2,3 Millionen Euro.
Medien, die in einem Abhängigkeitsverhältnis zum Staat stehen, sollen nun verbindlich darüber entscheiden, was wahr und was falsch ist – und bei welchen Beiträgen die Verbreitung verhindert wird.”
auf nius.de
2025-02-12
Interview Werder Bremen: Wichtig Haltung gegen rechts, das dürfen wir nicht zulassen wegen der Meinungsfreiheit. https://t.me/kenjebsen_backup/114
2025-02-12
Robert Habeck will die Bundesnetzagentur einschalten, weil er zu wenig Reichweite auf Facebook hat. ARD Story, reichelt auf X.
2025-02-13
„Gestern erhielt ich einen Drohbrief der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM) als Einschreiben…“, alexander-wallasch.de
2025-02-13
‚Sanitäter [USA] packt aus: „Wir sehen Muster – doch wer spricht, verliert seinen Job!“‚, auf uncutnews.ch, X.


Update 2025-02-15
„Ich, ein politisch aktiver Rechtsanwalt, wurde zu 3.000 € Geldstrafe verurteilt, weil ich Habeck, Scholz und Baerbock für das Heizungsgesetz als boshafte Versager tituliert habe. Für diese Verurteilung soll mir jetzt (wegen „Unzuverlässigkeit“) der Waffenschein entzogen werden!“
RA Markus Roscher zitiert auf https://t.me/rosenbusch/24503.

Update 2024-05-13
Thema Überwachung siehe auch:
Mit wem und was kommuniziert Ihr eigenes Auto?, auf tkp.at
YouTube nimmt politischen Einfluss auf EU-Wahlen durch Massenzensur, auf tkp.at
Neue EU-Überwachungspläne durchgesickert, Thema Messenger und Kühlschränke, tkp.at
Norbert Häring schreibt immer wieder Artikel zum Thema Zensur auf norberthaering.de. Sein best of
Meinungsfreiheit – haben wir sie noch?, ein Übersichtsartikel von Nicki Voigt auf schildverlag.de
Meinungsbeeinflussung durch Politik
Update 2025-02-12
Geheime EU-Millionen: Brüssel finanziert Medien mit 132,82 Millionen Euro, auf tichyseinblick.de
Film: 10 Minuten Medienbeeinflussung durch die SPD, auf sciencefiles.org.
2025-02-12
USAID-Skandal: „Was als „Hilfe“ verkauft wurde, entpuppt sich als eine gigantische Manipulation: Stetig kommt ans Licht, dass USAID, eine US-Regierungsorganisation, über 6.200 Journalisten in 707 Medienhäusern sowie 279 sogenannte „Medien“-NGOs finanziert hat – darunter neun von zehn Medienunternehmen in der Ukraine.„, auf uncutnews.ch
2025-02-15
„Wahlmanipulation von höchster Stelle: EU-Kommission finanzierte Medien vor der Europawahl mit 132,88 Millionen Euro„,
auf https://t.me/c/1242482083/44625, ausführlicher aber ohne weiter Quellenangabe.
2025-02-15

Wenn man eine Vollzeitstelle mit 100.000$ kalkuliert, hat USAID im Finanzjahr 2022-2023 15.000 Vollzeitstellen für „unabhängige“ Medien in Deutschland finanziert.
Grafik übernommen von https://t.me/rosenbusch/24498.
Meinungsbeeinflussung durch Unternehmen
Ein Unternehmen will seine Werbung eher nicht neben Artikeln sehen, die seine Artikel in einem kritischen Licht erscheinen lassen, logisch. Dazu: Große Marken und der stille Krieg gegen Andersdenkende – Unternehmens-gesteuerte Zensur setzen sich fort, auf uncutnews.ch.